Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
54
5
Verhandlung
Drucksache:
1333/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Neubau Tageseinrichtungen für Kinder (Typenbau)
Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen, Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen, Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt, Typenplanung je 4 Gruppen
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.04.2016, öffentlich, Nr. 22
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2016, öffentlich, Nr. 163
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, öffentlich, Nr. 95
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.03.2016, GRDrs 1333/2015.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Dem Abbruch der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit drei Gruppen im Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen und der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit zwei Gruppen in der Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt und dem Neubau der 3 städtischen Tageseinrichtungen für Kinder mit jeweils vier Gruppen in Typenbauweise in der Heßbrühlstraße 38 in Stuttgart-Vaihingen, im Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen und in der Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt nach den Entwürfen und den Ausführungsplänen des
Architekturbüros Michel + Wolf Architekten,
Kronenstraße 24, 70173 Stuttgart vom 27.10.2015
der Baubeschreibung vom 27.10.2015
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 28.01.2016
mit voraussichtlichen Gesamtkosten für die drei
Baumaßnahmen bei Fertigstellung
einschließlich Kosten für Abbruch und die Einrichtung von 8.989.000 €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand der Maßnahmen in Höhe von 8.989.000 € ist in Höhe von 8.731.000 € im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365 Investitionskostenpauschale Ausbau Kita 2014/2015, AuszGr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen und in Höhe von 258.000 € im Ergebnishaushalt Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Kostenstelle 51009914 - Ausbaupauschale Kitas 2014, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert und wird für den finanziellen Vollzug auf die Projekte umgesetzt.
Die Ausschreibung ergab gegenüber der Kostenschätzung Minderkosten in Höhe von 495.000 €. Diese sind dazu geeignet, die Mehrkosten von 495.000 € bei Vorlage GRDrs 649/2015, Neubau Kita Tulpenapfelweg und Meluner Straße, auszugleichen.
3. Den jährlichen Aufwendungen von 1.575.597 € und den nach Saldierung mit den Erträgen von 139.425 € verbleibenden Folgekosten von 1.436.172 €
wird zugestimmt.
Die Mittel für die jährlichen Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) werden aus der Betriebskostenpauschale des Kita-Ausbauprogramms 2014/2015, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt und mit Inbetriebnahme in die Ämterbudgets umgesetzt.
4. Stellenplan
Heßbrühlstraße 38
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 14,2647 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 5,6209 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 5,4759 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 1,45 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7179 Stelle in Entgeltgruppe E 3).
Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 738.689,29 €.
Ibisweg 4
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 2,9741 Stellen benötigt (1,3877 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 1,1694 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 0,25 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,1670 Stellen in Entgeltgruppe E 3).
Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 152.278,32 €.
Hofener Straße 24
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 6,6384 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13, 2,1807 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 2,2744 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 0,85 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,3333 Stelle in Entgeltgruppe E 3).
Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 348.173,19 €. Finanziert sind hiervon im Haushalt bereits 285.227 €. Die Differenz von 62.946 € soll im nächsten Sachstandbericht dargestellt und finanziert werden.
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