Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
76
2
Verhandlung
Drucksache:
274/2016
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
28.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Nachrücken von Herrn Luigi Pantisano (SÖS) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.04.2016, öffentlich, Nr. 137
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 14.04.2016, GRDrs 274/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Luigi Pantisano in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Herrn Pantisano, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB
Kuhn
verpflichtet Herrn Pantisano durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Pantisano unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
zum Seitenanfang