Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
27
3
Verhandlung
Drucksache:
29/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin:
03.03.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Turn- u. Mehrzweckhalle Uhlbach (Uhl 22) in Stuttgart-Obertürkheim
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 01.03.2016, nicht öffentlich, Nr. 91
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.02.2016, GRDrs 29/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Turn- und Mehrzweckhalle Uhlbach (Uhl 22) wird in der Fassung vom 25. Januar 2015 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 20. Mai 2015 / 1. Dezember 2015.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im Kartenausschnitt auf dem Titelblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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