Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1055/2019
Stuttgart,
01/15/2020
Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Bereich Gottlieb-Daimler-Stadion (heute: Mercedes-Benz-Arena)
Abrechnungsbeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
21.01.2020
22.01.2020
23.01.2020
Beschlußantrag:
Die Abrechnung der Kosten für die Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Bereich Gottlieb-Daimler-Stadion (heute: Mercedes-Benz-Arena) mit Gesamtausgaben von 4.043.045,98 EUR wird anerkannt.
Begründung:
Mit GRDrs 1144/2003 hat der Gemeinderat am 17. Dezember 2003 für die Verkehrs-infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Gottlieb-Daimler-Stadions einen Betrag von 2.645.000 EUR bereitgestellt. Der Gemeinderat hat im Rahmen des Beschlusses zur FIFA Fußball-WM 2006 in Stuttgart vom 28. April 2005 (GRDrs 285/2005) innerhalb der Beschlussziffer IV - Maßnahmen aus dem Verkehrsbereich - die Gesamtkosten auf 3.645.000 EUR festgelegt. Mit GRDrs 844/2006 vom 20. Dezember 2006 hat der Verwaltungsausschuss die vorläufigen Gesamtkosten mit 3.965.000 EUR anerkannt.
Auf der Grundlage der vorläufigen Kostenfeststellung (Beschlussziffer 2 oder GRDrs 844/2006) wurden die bewilligten Mittel somit um 78.045,98 EUR überschritten. Dies entspricht 1,97 %.
Die Maßnahmen wurde im Juni 2006 fertig gestellt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde im Vermögenshaushalt über die AHSt. 2.6300.9500.000 VKZ 0168 - Verkehrsinfrastruktur Gottlieb-Daimler-Stadion - wie folgt abgerechnet:
Jahr
EUR
2004
252.897,96
2005
1.413.883,24
2006
1.936.378,01
2007
365.497,86
2008
72.758,61
2009
1.630,30
Summe
4.043.045,98
Die Baumaßnahme wurde vom Land nach dem Entflechtungsgesetz gefördert. Mit Schlussverwendungsnachweis vom 10. Februar 2010 wurde die Maßnahme mit einem Betrag von 1.941.330,39 EUR gefördert. Über die EHSt. 2.6300.3610.000 VKZ 0001 wurde in den Jahren 2005 und 2006 ein Betrag 1.545.858,73 EUR vereinnahmt. Die Schlusszahlung in Höhe von 395.471,66 EUR wurde im Jahr 2010 eingenommen und im Teilhaushalt 660 - Tiefbauamt über das Projekt 7.661029 - Gottlieb-Daimler-Stadion, Verkehrsinfrastruktur - abgewickelt. Davon wurde ein Anteil von 28.157,61 EUR für nicht aktivierungsfähige Auszahlungen in den Ergebnishaushalt auf die Kostenart 31410000 - Zuweisungen vom Land - umgebucht.
Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.
Beteiligte Stellen
WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
-
<Anlagen>
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