Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
75
5
Verhandlung
Drucksache:
61/2021
GZ:
SOS
Sitzungstermin:
25.03.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Beteiligung am EU-Projekt "IcARUS"
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 24.03.2021, öffentlich, Nr. 102
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 2 Stimmenthaltungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 15.03.2021, GRDrs 61/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Beteiligung am EU-Projekt "IcARUS" und den durch die Europäische Union bewilligten Fördermitteln i. H. v. 165.625 EUR wird Kenntnis genommen.
2. Vom zusätzlichen, befristeten Personalbedarf in Höhe von 0,5 VZK in Entgeltgruppe EG 9c TVöD bis Ende August 2024 zur Mitwirkung und lokalen Umsetzung des EU-Projekts "IcARUS"
wird Kenntnis genommen.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans ab sofort Personal in Höhe von 0,5 VZK in Entgeltgruppe 9c TVöD zu beschäftigen. Die Ermächtigung ist bis Ende August 2024 befristet.
Die Finanzierung des Personalaufwands im THH 810 Bürgermeisteramt, Kontengruppe 400 - Personalaufwendungen erfolgt vollständig aus EU-Fördermitteln im THH 810 Bürgermeisteramt, Kontengruppe 31400 - laufende Zuweisungen und Zuschüsse.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt
.
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