Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
1385/2021
GZ:
0333-00
Sitzungstermin: 20.01.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.01.2022, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 17.01.2022, GRDrs 1385/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in den Anlagen 1 bis 10 aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.

2. Die in den Anlagen 11 bis 19 aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (Anlage 19), werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.

3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 20 bis 27 genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.

4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 28 bis 38 genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats rein ehrenamtlich für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.

5. Herr Johann Beck, Frau Marion Römmele und Frau Saime Ekin-Atik werden als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Beirats für Gleichstellungsfragen (Anlage 13) nach § 17 der Hauptsatzung bestellt.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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