Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
43
1
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
25.04.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Vorstellung und Wahl der Beigeordneten für Kultur,
Bildung und Sport
Den Mitgliedern des Gemeinderats liegt ein vertraulicher Auszug aus dem Bewerberverzeichnis für die Stelle der Beigeordneten für den Geschäftskreis Kultur, Bildung und Sport vor.
BMin
Dr. Eisenmann
bewirbt sich um eine zweite Amtszeit als Beigeordnete für den Geschäftskreis Kultur, Bildung und Sport und gibt einen Rückblick und Ausblick zu ihrem Tätigkeitsbereich (s. NNr. 43a).
Danach werden die Stimmzettel mit dem Namen des Bewerbers nach Aufruf einzeln an OB Kuhn sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in der im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabine vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB
Kuhn
festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
StR Lazaridis (90/GRÜNE),
StRin Prof. Dr. Loos (CDU),
Frau Epple (HauptPersA),
Frau Kappallo (HauptPersA).
OB Kuhn gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 58 stimmberechtigten Anwesenden wurden 58 gültige Stimmen abgegeben: 46 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen.
Damit ist BMin Dr. Eisenmann zur Beigeordneten für den Geschäftskreis Kultur, Bildung und Sport gewählt.
Der Gratulation des Vorsitzenden schließen sich das Bürgermeisterkollegium, die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und der Vertreter des Gesamtpersonalrats an. BMin
Dr. Eisenmann
dankt für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
Abschließend stellt OB
Kuhn
den folgenden
Beschlussantrag
zur Abstimmung:
"Frau Dr. Susanne Eisenmann wird mit Wirkung von 01.07.2013 zur Beigeordneten für Kultur, Bildung und Sport bestellt."
Er hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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