Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
190
3
Verhandlung
Drucksache:
593/2012
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
11.10.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
fr
Betreff:
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Stuttgart
- Aktueller Sachstandsbericht
- Antragstellung für die Elise von König-Schule, S-Münster
- Weitere Prüfaufträge
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 10.10.2012, öffentlich, Nr. 322
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 25.09.2012, GRDrs 593/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom aktuellen Sachstandsbericht zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Landeshauptstadt Stuttgart wird Kenntnis genommen.
2.a) Die Landeshauptstadt Stuttgart beantragt zum 01.10.2012 für das Schuljahr 2013/2014 beim Land Baden-Württemberg die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Elise von König-Schule in Stuttgart-Münster für
-
die Sekundarstufe I in den Klassen 5 - 10 im zweizügigen Ganztagesbetrieb
und
-
die Primarstufe von Klasse 1 - 4 zunächst im zweizügigen Halbtagesbetrieb.
(Der Antrag wurde vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat bereits zum Stichtag gestellt.)
Von der Absicht, beginnend mit dem Schuljahr 2014/15 auch die Primarstufe als Ganztagesschule zu führen, wird zustimmend Kenntnis genommen.
b) Die Verwaltung wird hierfür mit der Erarbeitung eines entsprechenden Raumprogramms mit Kostenberechnung für die Anmeldung zum kommenden Doppelhaushalt 2014/2015 beauftragt.
3. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden Schulen werden weitere Prüfaufträge zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule erteilt für
a) den Standort Anne-Frank-Realschule in Stuttgart-Möhringen
b) den Planungsbereich Neckar, z. B. Steinenbergschule in Stuttgart-Hedelfingen
4. Die jeweils erforderlichen Planungsmittel werden aus den mit GRDrs 214/2012 beschlossenen Projektmitteln des Qualitätsentwicklungsfonds für die Unterstützung von Schulen auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule gedeckt. Mit GRDrs 214/2012 wurden die Projektmittel für die Unterstützung von Schulen auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule im Teilhaushalt 400 -Schulverwaltungsamt- bereitgestellt.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, den Gemeinderat laufend über die weitere Entwicklung zu informieren.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt.
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