Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
147
14
Verhandlung
Drucksache:
260/2019
GZ:
StU
Sitzungstermin:
23.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Stuttgart 31 -Kaltental-
Beauftragung der Stadtteilassistenz
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 243
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.05.2019, öffentlich, Nr. 279
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.04.2019, GRDrs 260/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beauftragung des Büros die STEG, Stuttgart, für die Stadtteilassistenz im Sanierungsgebiet Stuttgart 31 -Kaltental-, zunächst befristet auf zwei Jahre bis 30.04.2021, wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die STEG bis zum Ende des Bewilligungszeitraums für Fördermittel (derzeit 30.04.2027), längstens jedoch bis zur Ausschöpfung der für die Stadtteilassistenz bereitgestellten Mittel, alle zwei Jahre mit der Betreuung von Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsveranstaltungen weiter zu beauftragen.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, während der Gesamtlaufzeit der Beauftragung Honoraranpassungen im Rahmen der bereitgestellten Mittel vorzunehmen.
4. Für die Tätigkeit als Stadtteilassistenz werden Mittel in Höhe von 300.000 € zur Verfügung gestellt.
5. Die Auszahlungen in Höhe von 120.000 € für die ersten beiden Jahre werden im Teilfinanzhaushalt THH 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - wie folgt gedeckt:
Projekt-Nummer 7.613041 Sanierung Stuttgart 31 -Kaltental-
AusGr 7873, Sanierungskosten
2019: 45.000 €
2020: 60.000 €
2021: 15.000 €
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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