Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
158
3
Verhandlung
Drucksache:
437/2022
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
27.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Nachrücken von Frau Andrea Münch (90/GRÜNE) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.07.2022, öffentlich, Nr. 281
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 19.07.2022, GRDrs 437/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Andrea Münch in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Münch, sich zur Verpflichtung gemäß § 32
GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Nopper verpflichtet Frau Münch nach ihrer Bestätigung der Verpflichtungsformel durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Anschließend wird die Niederschrift über die Verpflichtung von Frau Münch unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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