Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 0579/5

GRDrs 1358/2015

Stuttgart,

12/15/2015

Stellenplan 2016/2017
- Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge

Mitteilungsvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gemeinderat	Beratung	öffentlich	17.12.2015

Bericht:

Wie in den vergangenen Jahren wird zeitgleich sowohl über die von den Gemeinderatsfraktionen beantragten Änderungen des Stellenplans als auch über die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen (Stellenschaffungen, Verlängerung und Wegfall von KW-Vermerken, Hebung von Beamtenstellen) beraten und beschlossen.

Die Beratung erfolgt anhand der Beratungsliste (Anlage 1). In der Beratungsliste sind nur noch die laufenden Nummern enthalten, die in der 2. Lesung beschlossen oder zurück gestellt wurden. Die Ergebnisse der 2. Lesung sind in der Beratungsliste vermerkt.

Zusammenfassung der Ergebnisse der 2. Lesung:

Stellenschaffungen aufgrund Verwaltungsvorschlag STPL 2016 (davon 308,3607 Stellen für Kitas und 317,87 Stellen für andere Bereiche)	626,2307 Stellen *)
Stellenschaffungen aufgrund Verwaltungsvorschlag STPL 2017 (davon 41,3004 Stellen für Kitas und 14,1 Stellen für andere Bereiche)	55,4004 Stellen *)
Veränderung von KW-Vermerken an	126,16 Stellen
Stellenschaffungen aufgrund von Anträgen aus dem Gemeinderat	43,10 Stellen
Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb Stellenplan	bis zu 137,77 Vollzeitkräfte

*) In den Zahlen der Stellenschaffungen aufgrund Verwaltungsvorschlag sind die beiden bisher zurück gestellten Themen

- Stellenschaffungen aufgrund der Organisationsuntersuchung Ausländerbehörde beim Amt für öffentliche Ordnung (entsprechend GRDrs 935/2015) und

- zusätzliche Stellenschaffungen in Folge weiter steigender Flüchtlingszahlen (entsprechend GRDrs 882/2015)

bereits enthalten, in den Spalten 27 bis 31 „Ergebnis VA 2. Lesung“ jedoch mit zurück gestellt gekennzeichnet. In der Beratungsliste sind die Zeilen zu den beiden Themen grau unterlegt.

Die Anträge aus dem Gemeinderat in den Spalten 21 bis 26 sind mit der ursprünglich beantragten Stellenzahl aufgeführt. Abänderungen in der 2. Lesung nach unten sind nicht aktualisiert.

Die endgültige Festsetzung der Stellenpläne für die Jahre 2016 und 2017 erfolgt mit der Stellenplanschlussvorlage (GRDrs 1359/2015). Diese beinhaltet die Stellenstreichungen und alle Veränderungen aus den Haushaltsplanberatungen. Sie wird im Anschluss an die 3. Lesung am 18. Dezember 2015 behandelt und beschlossen.

Beteiligte Stellen

Referat WFB ist mit der Vorlage einverstanden.

Werner Wölfle
Bürgermeister

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Anlage 1.xlsx