Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
208
2
Verhandlung
Drucksache:
634/2018
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
25.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart
Fortschreibung des Vier-Seiten-Vertrages
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 20.07.2018, öffentlich, Nr. 41
Verwaltungsausschuss vom 25.07.2018, öffentlich, Nr. 316
Gemeinderat vom 25.07.2018, öffentlich, Nr. 175
jeweiliges Ergebnis: Vertagung
Krankenhausausschuss vom 12.10.2018, öffentlich, Nr. 52
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 24.10.2018, öffentlich, Nr. 399
Ergebnis: Verweisung ohne Votum in GR
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 10.07.2018, GRDrs 634/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Fortschreibung des Vier-Seiten-Vertrages zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Klinikum Stuttgart, dem Personalrat des Klinikums und den Gewerkschaften zur dauerhaften Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des Klinikums der Landeshauptstadt Stuttgart (Anlage) wird zugestimmt.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde gemeinsam aufgerufen und beraten mit TOP 1 "Klinikum Stuttgart, Umwandlung des Eigenbetriebs in eine gemeinnützige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts (GRDrs 551/2018)". Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der dortigen NNr. 207.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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