Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
416
31
Verhandlung
Drucksache:
825/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
21.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Ersatzbeschaffung von 3 Kanalreinigungsfahrzeugen mit Wasserrückgewinnung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 15.12.2020, öffentlich, Nr. 35
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 01.12.2020, GRDrs 825/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Ersatzbeschaffung und Vergabe von drei Kanalreinigungsfahrzeuge mit Wasserrückgewinnung für die Abteilung Klärwerke und Kanalbetrieb im Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) in Höhe von 1.858.542 EUR wird zugestimmt.
2. Die Investition von 1.858.542 EUR ist im Wirtschaftsplan 2020 und folgende des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SES) unter der Projektnr. I.21-5000.199.finanziert.
3. Die drei auszusondernden Altfahrzeuge S-2522, S-2523 und S-6046 werden durch den Eigenbetrieb AWS gegen Höchstgebot veräußert.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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Faßnacht / pö
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