Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1071/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 14.03.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Österreichischer Platz, Instandsetzung
2. und 3. Bauabschnitt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelerhöhung für Ingenieurleistungen

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.03.2019, öffentlich, Nr. 116
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgaben

Verwaltungsausschuss vom 13.03.2019, öffentlich, Nr. 93
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.02.2019, GRDrs 1071/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Den Arbeiten zum zweiten und dritten Bauabschnitt der Instandsetzung des Österreichischen Platzes nach den Plänen und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 28.01.2019 mit einem Aufwand von 5.500.000 EUR wird zugestimmt.

2. Der Aufwand in Höhe von 5.500.000 EUR wird im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt, Amtsbereich 6605440 Bundesstraßen, KontenGr. 42120, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen wie folgt gedeckt:

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 5.500.000 EUR (inkl. Unvorhergesehenes) sämtliche erforderliche Bauleistungen, Ingenieurleistungen und Leistungen für die Verkehrsführung und -sicherung ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.

4. Der Erhöhung der Kosten für Ingenieurleistungen für die Objektplanung und die örtliche Bauüberwachung für die Instandsetzung des Österreichischen Platzes an das Büro SH Ingenieure, Villastraße 1, 70190 Stuttgart von 180.000 EUR um 270.000 EUR auf 450.000 EUR (incl. MwSt. und Nebenkosten) wird zugestimmt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache mit den im UTA vereinbarten Maßgaben einstimmig wie beantragt.
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