Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
52
18a
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
25.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Teststrategie Personal in Schulen und Kitas
Vorgang: Gemeinderat vom 25.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr
Beratungsunterlage ist die Eilentscheidung
vom 22.02.2021 zur Teststrategie Personal in Schulen und Kitas gem. § 43 Abs. 4 Satz 1 GemO:
1. Die Personalkosten für die mobilen Testteams zur Antigen-Schnelltestung des Personals an Schulen und Kitas werden, wie nachstehend aufgeführt, durch die Landeshauptstadt Stuttgart übernommen, wenn keine Erstattung durch das Land erfolgt.
2. Corona-Selbsttests stehen in Deutschland kurz vor der Zulassung. Die Landeshauptstadt Stuttgart beschafft über das Klinikum Stuttgart 50.000 Corona-Selbsttests zu den unten aufgeführten Kosten, sobald die Zulassung erfolgt.
3. Für die Schulungen der Corona-Selbsttests, die bereits jetzt durch die mobilen Teams durchgeführt werden, werden die hierfür erforderlichen Nasal-Tupfer (Anzahl 5.000) durch die Landeshauptstadt Stuttgart beschafft.
4. Diese Eilentscheidung wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderats bekanntgegeben.
Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Ergänzend weist EBM
Dr. Mayer
auf die damit verbundenen Gesamtkosten in Höhe von 805.000 € inkl. Personalkosten der mobilen Testung und Beschaffung der Corona-Selbsttests und der Abstrichtupfer hin.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat hat von der Eilentscheidung
Kenntnis genommen.
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