Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
336
20
Verhandlung
Drucksache:
862/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.11.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Neubau Erweiterungsbau mit Mensa an der
Elise von König-Gemeinschaftsschule, S-Münster
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 03.11.2020, öffentlich, Nr. 392
Verwaltungsausschuss vom 04.11.2020, öffentlich, Nr. 480
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.10.2020, GRDrs 862/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau des Erweiterungsgebäudes mit Mensa gemäß
Planung des Büros Michel und Wolf Architekten, Stuttgart, vom 11.08.2020
Baubeschreibung vom 11.08.2020
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenvoranschlag vom 07.09.2020
mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von brutto 13.685.000 EUR
zuzüglich Kosten der Photovoltaikanlage, brutto 35.000 EUR
Gesamtkosten (inkl. PV-Anlage), brutto 13.720.000 EUR
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den Erweiterungsbau mit Mensa der Elise von König-Gemeinschaftsschule in Höhe von 13.720.000 EUR wird gedeckt wie unter "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt:
Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Projektnummer 7.4001134 - Elise von König-Schule, Einrichtung GMS
Ausz.Grp. 7871 - Hochbaumaßnahmen 11.997.000 EUR
Ausz.Grp. 78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 615.000 EUR
Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen
Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -
430.000 EUR
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden im Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen 678.000 EUR
3. Die Finanzierung erfolgt gemäß Projektbeschluss (GRDrs 693/2019):
Bei Projekt 7.401134 - Elise von König-Schule, Einrichtung Gemeinschaftsschule mit Ganztagesbereich.
Die im Projektbeschluss aufgeführten zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 6,395 Mio. EUR wurden mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 genehmigt und stehen ebenfalls unter vorgenanntem Projekt zur Verfügung.
Die Kosten für die PV-Anlage in Höhe von 35.000 EUR werden über die Contracting-Mittel des Amtes für Umweltschutz finanziert, sie stehen dort bei 7.362901 Maßnahmen zur Energieeinsparung zur Verfügung. Für den finanziellen Vollzug werden die Mittel auf das Projekt 7.401134 umgesetzt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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