Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/SWU
GRDrs 132/2019
Stuttgart,
01/15/2020



Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Umgestaltung Hospitalplatz, Büchsen-, Hohe- und Gymnasiumstraße
- Abrechnungsbeschluss -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		21.01.2020
22.01.2020
23.01.2020



Beschlußantrag:

Die Kostenfeststellung für die Umgestaltung Hospitalplatz, Büchsen-, Hohe- und Gymnasiumstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 2.283.065,02 EUR wird anerkannt.




Begründung:


Der Gemeinderat hat durch den Beschluss am 16. Mai 2013 (GRDrs 213/2013) der Umgestaltung Hospitalplatz, Büchsen-, Hohe- und Gymnasiumstraße mit Gesamtkosten von 2.060.000 EUR (zzgl. 114.000 EUR aktivierungsfähiger Eigenleistungen) zugestimmt. Mit der GRDrs 329/2014 hat der Gemeinderat am 17. Juli 2014 der Erhöhung der Mittel auf 3.461.000 EUR (zzgl. 208.000 EUR aktivierungsfähiger Eigenleistungen) zugestimmt.

Die bewilligten Mittel wurden um 1.385.934,98 EUR unterschritten. Das entspricht 37,77 %. Da bei der Beschlussfassung nicht klar war, ob der an erster Stelle liegende Bieter aus vergaberechtlichen Gründen beauftragt werden kann, wurden vorsorglich zusätzliche Mittel bereitgestellt. Diese wurden nach Abschluss des Vergabeverfahrens nicht benötigt. Damit konnten die in der GRDrs 213/2013 genannten Kosten nahezu eingehalten werden.

Die Baumaßnahme wurde im August 2015 fertiggestellt.



Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme wurde im Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung über das Projekt 7.613024 - Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel, Umgestaltung von Straßen und Plätzen (bis zum Jahr 2010 über die AHSt. 2.6150.9520.001 VKZ 0760) abgewickelt. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen wurden bis einschließlich 2015 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.669992 - Eigenleistungen Amt 61 gebucht.

Jahr
Auszahlungen
VKZ 0760 (bis 2009) und Projekt 7.613024 (ab 2010)
Aufwand
SAP-Auftrag 61S00024
Eigenleistungen
Gesamt
THH 660
THH 610
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2008
3.058,79
3.058,79
2009
1.920,48
1.920,48
2010
15.066,47
3.656,34
18.722,81
2011
43.476,61
11.194,22
54.670,83
2012
11.835,48
14.523,08
26.358,56
2013
12.720,75
11.681,67
24.402,42
2014
345.187,35
34.637,79
379.825,14
2015
1.368.758,58
300,00
10.700,63
1.379.759,21
2016
198.248,01
27,00
9.905,74
208.180,75
2017
157.540,89
3.706,42
161.247,31
2018
23.387,88
1.530,84
24.918,72
Summe
2.181.201,29
327,00
86.393,73
15.143,00
2.283.065,02

Die Maßnahme wurde im Rahmen des Sanierungs- und Entwicklungsprogramms (SEP) und des Programms Aktive Stadtteilzentren (ASP) von Bund und Land mit 60 % bezuschusst. Bei einer umzugestaltenden Fläche von ca. 9.380 m² und einer Förderobergrenze von 150 EUR/m² ergeben sich zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 1.407.000 EUR.

Als nicht zuwendungsfähig werden Kosten in Höhe von 876.065,02 EUR ausgewiesen. Diese reduzieren sich durch die Beteiligung der Ev. Kirche für die Anstrahlung mit 85.461,87 EUR auf 790.603,15 EUR. Die Kostenbeteiligung der Ev. Kirche wurde im Jahr 2016 vereinnahmt.

Die Abrechnungssumme stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau Peter Pätzold
Bürgermeister Bürgermeister

Anlagen

-

<Anlagen>



zum Seitenanfang