Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
86
4
Verhandlung
Drucksache:
1362/2021
GZ:
JB
Sitzungstermin:
05.05.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
BelWü: Abkündigung der Dienste für die Stuttgarter Schulen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 04.05.2022, öffentlich, Nr. 149
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 28.04.2022, GRDrs 1362/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von dem Schreiben der BelWü-Koordination, Universität Stuttgart zur Abkündigung der BelWü-Dienstleistungen für Schulen vom 30.04.2021 wird Kenntnis genommen (Anlage 1).
2. Dem Ersatz der abgekündigten Dienste und Produkte des BelWü auf Basis des Angebots der Komm.One (Anlagen 3 und 4) wird zugestimmt.
3. Die Finanzierung der Sachkosten für Migration und laufenden Betrieb der Internetdienstleistungen auf Grundlage des Angebots von Komm.One erfolgt aus dem Budget des Schulverwaltungsamts im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereiche 4002110, 4002120 und 4002130, Kontengruppe 44310 - Geschäftsaufwendungen.
4. Der Zentrale Einkauf führt das Vergabeverfahren unter Anwendung der aktuellen vergaberechtlichen Vorgaben durch. Es wird zugestimmt, dass die Vergabeentscheidungen durch das Referat AKR (Mitzeichnung Referat JB) getroffen werden.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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