Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
138
5
Verhandlung
Drucksache:
394/2024
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.06.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Neubau Baubetriebsstelle für das Tiefbauamt,
Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89
- Kostenerhöhungsvorlage -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 25.06.2024, öffentlich, Nr. 210
Verwaltungsausschuss vom 26.06.2024, öffentlich, Nr. 258
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.06.2024, GRDrs 394/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der veränderten Kostensituation beim Projekt Neubau Baubetriebsstelle
Robert-Koch-Straße 89 in Stuttgart-Vaihingen wird Kenntnis genommen.
2. Den in der Begründung dargestellten Planungsfortschreibungen und zusätzlichen Nutzeranforderungen wird zugestimmt.
3. Der Gesamtkostenerhöhung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 425/2021) vom 16. Juni 2021 mit 4.749.000 EUR um 751.000 EUR auf die Gesamtkosten in Höhe von 5.500.000 EUR wird zugestimmt.
4. Die Gesamtkosten in Höhe vom 5.500.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt bei Projekt-Nr. 7.661082 Neubau Baubetriebsstelle Vaihingen,
Robert-Koch-Straße, Ausz.Gr. 7871 Hochbaumaßnahmen, gedeckt. Zur Finanzierung stehen, wie in den finanziellen Auswirkungen dargestellt, insgesamt 5.050.000 EUR zur Verfügung.
5. Den überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 450.000 EUR für die Nutzeranforderungen und Planfortschreibungen (Beschlussziffer 2) im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt bei Projekt-Nr. 7.661082 Neubau Baubetriebsstelle Vaihingen, Robert-Koch-Straße wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen in entsprechender Höhe im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt bei Projekt-Nr. 7.665005 Ausbau Heilbronner Straße.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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