Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 1024/2018
Stuttgart,
11/23/2018



Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
05.12.2018
05.12.2018
06.12.2018



Beschlußantrag:

In die Gremien des Zweckverbands Restmüllkraftwerk Böblingen werden ab 1. Januar 2019 entsandt:

Verbandsversammlung des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen
(34 Mitglieder, davon der gesetzliche Vertreter der Landeshauptstadt und 4 weitere von der Stadt entsandte Mitglieder und Stellvertreter)

Mitglieder
Stellvertretung
bisherneubisherneu
CDUHill
Dr. Reiners
Dr. ReinersCDUBulle-Schmid
Kotz
Bulle-Schmid
B 90/GrüneSchienerSchienerB 90/GrüneMunkMunk
SPDVowinkelVowinkelSPDLutzLutz
SÖS, LINKE, PluSWalterWalterSÖS, LINKE, PluSRockenbauchRockenbauch
VerwaltungOBM Kuhn (ständiger Vertreter: BM Thürnau)OBM Kuhn (ständiger Vertreter: BM Thürnau)

Verwaltungsrat des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen
(1 Mitglied und Stellvertreter der Stadt sowie BM Thürnau kraft Amtes als stellvertretender Verbandsvorsitzender)

Mitglieder
Stellvertretung
bisherneubisherneu
CDUDr. ReinersDr. ReinersCDU Hill-
B 90/GrüneSchiener-B 90/GrüneMunkSchiener



Begründung:


Der Gemeinderat hat auf der Grundlage der GRDrs 894/2018 am 22. November 2018 der Verminderung der städtischen Beteiligung am Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen zugestimmt. Auf Grund des geringeren Anteils der Landeshauptstadt verliert die Landeshauptstadt künftig auch je einen Sitz (und Stellvertretung) in den beiden Gremien des Zweckverbands, der Verbandsversammlung und dem Verwaltungsrat. Die im Beschlussantrag aufgeführten Veränderungen erfolgen auf Vorschlag der Gemeinderatsfraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN.







Michael Föll
Erster Bürgermeister




Finanzielle Auswirkungen

<Finanzielle Auswirkungen>







Anlagen

<Anlagen>



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