Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
216
10
Verhandlung
Drucksache:
727/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Zwischenbericht 2018
Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 09.10.2018, nicht öffentlich, Nr. 28
Verwaltungsausschuss vom 10.10.2018, nicht öffentlich, Nr. 391
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.09.2018, GRDrs 727/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Vom Zwischenbericht 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) wird Kenntnis genommen.
1. Den im Zwischenbericht 2018 der SES dargestellten überplanmäßigen Investitionsausgaben gegenüber dem Wirtschaftsplan 2018 in Höhe von 5,1 Mio. EUR wird zugestimmt. Zur Finanzierung werden in gleicher Höhe noch nicht abgerufene städtische Darlehen im Rahmen der Kreditermächtigung 2017 des SES aufgenommen.
2. Den erforderlichen Mehrauszahlungen im städtischen Haushaltsplan 2018, Teilfinanzhaushalt 200 "Stadtkämmerei", Projekt 7.203050 "Abwicklung Eigenbetriebe", Ausz.Gr. 788 "Darlehensgewährungen" wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den hierfür im Jahresabschluss 2017 reservierten Mitteln der "davon-Position" 1.2.1.11 Stadtentwässerung Stuttgart (Träger-/Stadtdarlehen) innerhalb der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang