Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
87
15
Verhandlung
Drucksache:
803/2022
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
27.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Städtische Kleinsiedlungen
Steinhaldenfeld, Neuwirtshaus, Wolfbusch und Hoffeld
Neufestsetzung der Grundstückspreise
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 09.12.2022, öffentlich, Nr. 208
Gemeinderat vom 15.12.2022, öffentlich, Nr. 268
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 27.01.2023, öffentlich, Nr. 9
Ergebnis: Vertagung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 31.03.2023, öffentlich, Nr. 59
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 23.11.2022, GRDrs 803/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Den vom Stadtmessungsamt zum Stichtag 24.10.2022 für die jeweiligen Gebiete ermittelten neuen Zonenwerten (= Bodenwerten) für
1) künftige Verkäufe von (Erbbau-) Grundstücken in den Kleinsiedlungsgebieten, sowie
2) als Grundlage bei der Verlängerung von Erbbaurechten
wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mehrheitlich
wie beantragt
(4 Nein-Stimmen).
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