Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
119
14
Verhandlung
Drucksache:
1060/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Erste Gesamtfortschreibung der Grundsatzvorlage 894/2010 - Zurückstellung -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 05.05.2020, öffentlich, Nr. 126
Ergebnis: Verweis ohne Votum in die nachfolgenden Gremien
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.05.2020, öffentlich, Nr. 27
Ergebnis: einmütige Zustimmung einschl. neu gefasster Ziffer 3
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 20.02.2020, GRDrs 1060/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den aktuellen Fortschreibungen F1 bis F4 und den Präzisierungen P1 bis P9 zu vorangegangenen Fortschreibungen wird zugestimmt.
2. Der neuen Volltextfassung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. Diese beinhaltet die Änderungen aus Beschlussantrag 1 sowie sämtliche seit der erstmaligen Beschlussfassung zum SIM mit GRDrs 894/2010 beschlossenen Änderungen.
3. Die Beantwortung der noch offenen Punkte aus den Anträgen 411/2018, 136/2019 und 138/2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
4. Die Fortschreibungen und Präzisierungen gemäß Beschlussantrag 1 und die Volltextfassung gemäß Beschlussantrag 2 gelten ab Beschlussfassung dieser Vorlage durch den Gemeinderat für alle neu aufzustellenden Bebauungspläne.
Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat wird dieser Tagesordnungspunkt
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