| 1. | Der Durchführung des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit einer Summe von 695.226 Euro geförderten Projekts "Masterplan 100 % Klimaschutz der Landeshauptstadt Stuttgart" vom 01. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2020 durch das Amt für Umweltschutz wird zugestimmt. |
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| 2. | Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz für das Projekt "Masterplan 100 % Klimaschutz der Landeshauptstadt Stuttgart" im Umfang von bis zu 96 Personenmonaten in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 Personal im Umfang von bis zu 96 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD einzustellen. Die Personalkosten sind durch Einnahmen aus Fördermitteln (428.699 € für 57 Personenmonate) und durch Kostenerstattungen sowie Budgetmittel des Amts für Umweltschutz (300.100 € für 39 Personenmonate) gedeckt. Die Ermächtigung gilt nur, soweit die Personalkosten aus den genannten Positionen gedeckt sind. |
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| 3. | Der Eigenanteil in Höhe von 66.632 Euro an den Sachaufwendungen wird im Teilergebnishaushalt THH 360 - Amt für Umweltschutz Amtsbereich 3607020 - Energiewirtschaft, Kontengruppe 42510 (sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) aus Mitteln zur Umsetzung des Energiekonzepts gedeckt. |