Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
268
9
Verhandlung
Drucksache:
857/2016
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
22.12.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart
Zentraler Neubau (ZNB), Raumprogramm- und
Weiterplanungsbeschluss Haus G
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 09.12.2016, öffentlich, Nr. 69
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.12.2016, öffentlich, Nr. 610
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 25.11.2016, GRDrs 857/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem endgültigen Raum- und Funktionsprogramm für das Haus G des Zentralen Neubaus wird zugestimmt (vgl. Anlage).
2. Das Klinikum wird ermächtigt, die Weiterplanung bis einschließlich Leistungs-phase 4 HOAI (Genehmigungsplanung) durchzuführen, die fortführenden und vorbereitenden Maßnahmen bis Baubeschluss durchzuführen und die hierzu notwendigen Beauftragungen vorzunehmen.
3. Das Klinikum wird ermächtigt, vor der eigentlichen Baufeldfreimachung die notwendigen Umverlegungen zu erhaltender Betriebseinrichtungen (z.B. Telefonzentrale) zu planen, zu beauftragen und durchzuführen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 4 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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