Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
172
8
Verhandlung
Drucksache:
333/2016
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
27.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Hallenbad Feuerbach
Generalsanierung - Baubeschluss
Vorgang: Bäderausschuss vom 22.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 10
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 13.07.2016, GRDrs 333/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Generalsanierung des Hallenbads Feuerbach nach den Plänen der Architekten hspbr GmbH, Stuttgart, vom 07. Juni 2016
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 21. Juni 2016 (Anlage 3) mit einem Gesamtkostenvolumen von brutto 12,475 Mio. EUR wird zugestimmt.
2. Die Bäderbetriebe Stuttgart und das Hochbauamt werden ermächtigt, die erforderlichen Bau- und Planungsleistungen bis zur Fertigstellung des Vorhabens zu beauftragen.
3. In den Wirtschaftsplänen der Bäderbetriebe Stuttgart 2016/2017 sowie in der Finanzplanung 2018, stehen für das Sanierungsprojekt Mittel in Höhe von brutto 11,050 Mio. EUR wie folgt zur Verfügung:
Wirtschaftspläne bis einschließlich 2015 3,600 Mio. EUR
Wirtschaftsplan 2016 3,800 Mio. EUR
Wirtschaftsplan 2017 3,400 Mio. EUR
Finanzplanung 2018 0,250 Mio. EUR
Die Mehrkosten von brutto 1,425 Mio. EUR sind bei der Fortschreibung der Wirtschaftsplanung 2018 ff. zu berücksichtigen. Von der Notwendigkeit der Erstellung eines Nachtragswirtschaftsplanes in 2017 wird zustimmend Kenntnis genommen.
4. Der Erhöhung des städtischen Investitionszuschusses an die Bäderbetriebe Stuttgart um 1,425 Mio. Euro auf 12,475 Mio. Euro wird zugestimmt. Für den im Jahr 2018 entstehenden zusätzlichen Mittelabfluss von 1,425 Mio. EUR wird die erforderliche Verpflichtungsermächtigung 2017 durch Umschichtung (gegenseitige Deckungsfähigkeit) von der im THH 200, Stadtkämmerei im Projekt 7.202100 Infrastrukturkostenpauschale veranschlagten Verpflichtungsermächtigung in entsprechender Höhe bereitgestellt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Die Anlage wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen gelöscht.
zum Seitenanfang