Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
133
17
Verhandlung
Drucksache:
257/2012
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.07.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten
- Abrechnungsbeschlüsse -
Vorgang:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 17.07.2012, öffentlich, Nr. 18
Verwaltungsausschuss vom 18.07.2012, öffentlich, Nr. 218
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.06.2012, GRDrs 257/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Gemäß den in Anlage 2 zusammengestellten einzelnen Beschlussanträgen werden die Kosten, der in Anlage 1 tabellarisch aufgeführten Investitionsprojekte des Tiefbauamts Eigenbetrieb Stadtentwässerung aus dem Bereich der Klärwerke abgerechnet.
2. Die bereits entstandenen Mehr- bzw. Minderkosten wurden bzw. werden im Rahmen der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung fortgeschrieben.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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