Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
279/HH
4
Verhandlung
Drucksache:
1432/2017
mit Ergänzung
GZ:
Sitzungstermin:
15.12.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 14.12.2017, GRDrs 1432/2017 mit ihrer Ergänzung vom 15.12.2017, mit folgendem
Beschlussantrag (Ergänzung):
Die Beschlüsse des Gemeinderats in seiner Sitzung am 14.12.2017 führen zu folgenden Änderungen:
Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderats am 14.12.2017 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die Stellenpläne wie folgt festgesetzt:
1. der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2018 auf 10.934,9749 Planstellen
(einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe).
2. der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2019 auf 10.946,3801 Planstellen
(einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe).
Die Beratungsunterlagen sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
verliest den Beschlussantrag und stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1432/2017 Ergänzung ohne Aussprache mit 3 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt
.
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