768/2015 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 768/2015
Ergänzung

Stuttgart,

11/30/2015

Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2016 und 2017 sowie Finanzplanung 2015 bis 2020

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	07.12.2015 18.12.2015

Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE, Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) wird unter Berücksichtigung des Sanierungsvorhabens

- Inselbad Untertürkheim, Sanierung der 10 m Sprungturmanlage

wie folgt neu festgesetzt:

		2016	2016	2016
		bisher	Veränderung	neu
		Euro	Euro	Euro
1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	17.585.000	300.000	17.885.000
	- Aufwendungen in Höhe von	31.386.000	300.000	31.686.000
	- einem Jahresverlust von	-13.801.000	0	-13.801.000
1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	26.597.000	0	26.597.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	23.391.000	0	23.391.000
1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	3.517.000	60.000	3.577.000

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2015 bis 2020 wird zugestimmt.

3. Der unveränderten Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2016 und 2017 wird zugestimmt.

Begründung:

Aufgrund der in der ersten Lesung des Doppelhaushalts/ Doppelwirtschaftsplanes 2016/2017 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Mittelbereitstellung für die Sanierung des 10 m Sprungturmes im Inselbad Untertürkheim ist eine Fortschreibung des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart erforderlich.

Der aus dem städtischen Ergebnishaushalt gewährte Sonderzuschuss wird in 2016 im Erfolgsplan unter der Pos. „Sonstige betriebliche Erträge – Sonderzuschüsse für Sanierungsvorhaben“ veranschlagt. Die Sanierungsmaßnahme wird unter der Pos. „Sonstige betriebliche Aufwendungen – Sondermaßnahmen der Instandhaltung/Sanierung“ ausgewiesen. Insoweit ergeben sich keine Veränderungen beim Jahresverlust und bei den von der Stadt gewährten Verlustausgleichsmitteln.

Auswirkungen auf den Erfolgsplan 2017 sowie auf die Vermögenspläne 2016 und 2017 ergeben sich nicht.

Fortgeschriebene Finanzplanung 2015 bis 2020
Die Finanzplanung bis 2020 wurde unter Berücksichtigung der o.g. Sanierungsmaßnahme fortgeschrieben. Auswirkungen ergeben sich lediglich im Planjahr 2016.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.

Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

Nr. 431/2015 der CDU-Gemeinderatsfraktion, Nr. 609/2015 der SPD-Gemeinderatsfraktion,
Nr. 827/2015 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Erledigte Anträge/Anfragen

Nr. 431/2015 der CDU-Gemeinderatsfraktion, Nr. 609/2015 der SPD-Gemeinderatsfraktion,
Nr. 827/2015 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion--

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2016/2017 mit Finanzplanung und Stellenübersicht

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GRDrs 768 2015 Ergänzung Anl Wpl.pdf