Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
70
4
Verhandlung
Drucksache:
308/2012
GZ:
OB 0330-06
Sitzungstermin:
10.05.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
st
Betreff:
Nachrücken von Herrn Uli Endreß (CDU) in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 09.05.2012, öffentlich, Nr. 119
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.04.2012, GRDrs 308/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Uli Endreß in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Herrn Uli Endreß, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Nachdem die Anwesenden sich von ihren Plätzen erhoben haben, verliest der Vorsitzende die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Schuster verpflichtet Herrn Uli Endreß durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Uli Endreß unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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