Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
195
10
Verhandlung
Drucksache:
549/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.09.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen, Erneuerung Vorklärung
Vorgezogene Maßnahme Regenklärbecken
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 25.09.2018, öffentlich, Nr. 25
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.09.2018, GRDrs 549/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1
Der vorgezogenen Maßnahme zur Erneuerung der Vorklärung im Hauptklärwerk
Mühlhausen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Obermeyer Planen und Beraten, Neu-Ulm und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung vom 26. Juli 2018 mit Kosten in Höhe von 2.640.000 EUR
wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 2.640.000 EUR wird im Vermögensplan 2018 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.13.6288.000.000) wie folgt gedeckt:
bis 2017
843.100 EUR
2018
500.000 EUR
2019
700.000 EUR
2020
296.900 EUR
gesamt
2.640.000 EUR
2. Vergabe von Planungsleistungen
2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Bauoberleitung und die örtliche Bauüberwachung bzw. um die Objektüberwachung für die Erneuerung der Vorklärung laut Begründung wird zugestimmt.
3. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 2.640.000 EUR für die vorgezogene Maßnahme zur Erneuerung der Vorklärung sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
zum Seitenanfang