Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 25. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Ausscheiden von Frau Stadträtin Ursula Pfau (CDU) und Herrn Stadtrat Stefan Palmer (FW) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Nachrücken von Frau Mezger (CDU) und Frau Bodenhöfer-Frey (FW) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Umbildung des Ältestenrats
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4 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien des Gemeinderats
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6 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und Gremien von Zweckverbänden
Änderungen
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7 Neuordnung der Stuttgarter Wasserversorgung
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8 Erhöhung des Trinkwasserpreises zum 1. August 2012 in Stuttgart
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9 Machbarkeitsstudien - Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen
Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium und Eichendorffschule
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9 a Einrichtung von Schülerhäusern
Pädagogisches Rahmenkonzept
Standardfestlegung
Umsetzungsschritte
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10 Klinikum Stuttgart - Zentraler Neubau
Weiterplanungsbeschluss Gesamtprojekt
Baubeschluss der Vorabmaßnahmen zur Freimachung des Baufeldes
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11 Klinikum Stuttgart - Zentraler Neubau
Projektorganisation und Vergabemodelle
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12 Klinikum Stuttgart - Zentraler Neubau
Vorentwurfsplanung Gesamtprojekt
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13 Klinikum Stuttgart - Bericht über die Entwicklung des Strukturellen Rahmenplans
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14 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2012/2013
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15 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
- abgesetzt -

16 Sanierung Stuttgart 29 - Teilbereich Stöckach
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
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17 Satzung über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 3448, 3494/1, 3496/1, 3496/2, 3496/3, 3496/4, 3497/1, 3497/3, 3497/5, 3497/6, 3498, 3499, 3500, 3500/1, 3500/2, 3501/3, 3501/4, 3490
im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 298/1)
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18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Cannstatter Pforte/Schmidener Straße (Ca 276) in Stuttgart-Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen i. S. v. § 3 (2) BauGB
- abgesetzt -

19 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Grieg-/Eltinger Straße im Stadtbezirk Botnang (Bo 111)
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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