Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
90
7
VerhandlungDrucksache:
90/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 17.05.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Regenüberlaufkanal (RÜK) Württembergstraße/
Gehrenwald mit Zulaufkanälen in Stuttgart-Untertürkheim
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 15.05.2018, öffentlich, Nr. 17
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.04.2018, GRDrs 90/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau des RÜK Württembergstraße mit allen Zulaufkanälen nach den Plänen des Ingenieurbüros Obermeyer vom 20.02.2018 und der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 24.04.2018 mit einem Aufwand von 5.680.000 EUR wird zugestimmt.

2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2018/2019 bei der Projektnummer R.11-5923.01.000 in Höhe von 1.500.000 EUR vorgesehen. Die weiteren Mittel in Höhe von 4.180.000 EUR werden beim Projekt S13-5923.05.000 und
S14-5923.01.000 für die Zulaufkanäle berücksichtigt. Diese sind nicht im Wirtschaftsplan enthalten und werden durch Reduzierungen bei anderen Maßnahmen bereitgestellt. Das Gesamtbudget wird eingehalten.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 5.680.000 EUR für den RÜK Württembergstraße und die Zulaufkanäle sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.


EBM Föll stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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