Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
26
6
Verhandlung
Drucksache:
1210/2017 Neufassung
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
22.02.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Ausschreibung des Baufelds Q5 (künftig Q5 West
und Q5 Ost)
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft u. Wohnen vom 24.11.2017, nicht öffentlich, Nr. 147
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.12.2017, öffentlich, Nr. 156
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.12.2017, öffentlich, Nr. 589
Gemeinderat vom 14.12.2017, öffentlich, Nr. 261
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 02.02.2018, öffentlich, Nr. 4
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.02.2018, öffentlich, Nr. 45
jeweiliges Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung zur GRDrs 1210/2017
Neufassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 29.01.2018, GRDrs 1210/2017 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Ausschreibung des städtischen Bauplatzes Q5 der
Gemarkung Stuttgart-Bad Cannstatt
Flst. 2997/18 Frachtstraße -: 39 a 49 m²
und der Aufteilung in die zwei künftigen Baufelder Q5 West und Q5 Ost mit jeweils ca. 1.974,50 m² mit
- einem gewerblichen Anteil von jeweils ca. 10 % der künftigen Geschossfläche sowie
- jeweils einem Anteil für Wohnnutzung von bis zu 90 % der künftigen Geschossfläche für die Erstellung von insgesamt vorläufig ca.
86
Sozialmietwohnungen und ca. 18 Mietwohnungen im Programm "Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher"
zum Kaufpreis von insgesamt
4.411.720 €
bzw. wahlweise zur Bestellung eines Erbbaurechts
(nachrichtlich: Verkehrswert
8.293.000
€
abzüglich einer vorläufigen Grundstücksverbilligung in Höhe von
3.881.280 €
für den Grundstücksanteil der städtischen Förderprogramme aus dem anteiligen Bodenwert)
ausschließlich an die
Mitglieder des "Bündnisses für Wohnen"
auf Grundlage des beigefügten Exposés wird zugestimmt.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 4 und 5 aufgerufen. Die Aussprache ist unter der NNr. 24 wiedergegeben.
OB
Kuhn
stellt nach der Aussprache fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1210/2017 Neufassung mit 8 Gegen-stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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