Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
147/2015
GZ:
-
Sitzungstermin: 26.03.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister
Betreff: UNICEF Städtepartnerschaftsjahr

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 25.03.2015, öffentlich, Nr. 108

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 13.03.2015, GRDrs 147/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Zusage des Oberbürgermeisters zur Übernahme einer Städtepartnerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, UNICEF, von November 2015 bis November 2016 wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Zur Organisation, Koordination und Kommunikation des UNICEF-Städte- partnerschaftsjahres wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans Personal über einen Zeitraum von 14 Monaten (vom 01.10.2015 bis 30.11.2016, 50 %, Entgeltgruppe 11) einzustellen.

3. Dem zusätzlich entstehenden Mittelbedarf im THH 810, Bürgermeisteramt, Bereich S/OB-Kind, iHv. von insgesamt rd. 91.000 EUR (ca. 41.000 EUR Personalaufwand und 50.000 EUR ermittelter Sachaufwand) wird zugestimmt.

Der Mehraufwand wird im Rahmen der vorhandenen Budgetmittel im THH 810, Bürgermeisteramt, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, gedeckt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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