Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
28
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VerhandlungDrucksache:
711/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 21.02.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: NeckarPark
Marga-von-Etzdorf-Platz (Platz am Stadtarchiv) und
Hanna-Henning-Straße (Str. 113-1)
- Baubeschluss
- Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.02.2019, nicht öffentlich, Nr. 58
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.02.2019, öffentlich, Nr. 69

Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, den Anknüpfungspunkt zum oberen Teil der Straße so flexibel zu behandeln, dass es funktioniert, sollte die Gestaltung des anderen Straßenabschnitts eine andere sein

Verwaltungsausschuss vom 20.02.2019, öffentlich, Nr. 60
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 07.01.2019, GRDrs 711/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Baubeschluss des Tiefbauamts für die Herstellung des Marga-von-Etzdorf-Platzes (Platz am Stadtarchiv) einschließlich der Hanna-Henning-Straße (Str. 113-1). 1.1 Der Herstellung des Marga-von-Etzdorf-Platzes, einschließlich der Hanna-Henning-Straße (Str. 113-1) gemäß den Plänen des Tiefbauamts vom 30.07.2018 (siehe Anlagen 1 und 1.1 bis 1.3) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 12.11.2018 (siehe Anlage 2, Punkt 1a und 1b) mit Gesamtkosten von 5.345.000 EUR, inkl. aktivierungsfähiger Eigenleistungen in Höhe von 290.000 EUR wird zugestimmt. 1.2 Die Auszahlungen von insgesamt 5.055.000.EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen in Höhe von 290.000 EUR) werden gemäß Anlage 3 wie folgt gedeckt:

1.2.1 Teilmaßnahme Marga-von-Etzdorf-Platz 1.2.2 Teilmaßnahme an der Hanna-Henning-Straße (Str. 113-1) Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt Jahre 2019 und fr. 250.000 EUR Gesamt 1.000.000 EUR 1.3 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von insgesamt 290.000 EUR sind bei den jeweiligen Teilprojekten wie folgt berücksichtigt: 1.4 Betriebskosten Brunnen 2. Baubeschluss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für die Kanalerschließung der Gebietsentwässerung 2.1 Der Herstellung der Kanalerschließung NeckarPark (E14-5922.01.321) auf dem Marga-von-Etzdorf-Platz, in der Hanna-Henning-Straße (Str. 113-1) und in dem Eugenie-von-Soden-Weg (Weg 65) an die Gebietsentwässerung mit Kosten in Höhe von 760.000 EUR gemäß dem Übersichtsplan (Anlage 5), sowie dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 12.11.2018 (Anlage 2) wird zugestimmt. 2.2 Die Finanzierung in Höhe von 760.000 EUR ist in den Wirtschaftsplänen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart unter der Projektnummer
E14-5922.01.000 des Gesamtprojektes Entwässerung NeckarPark berücksichtigt.

3. Baubeschluss des Amts für Umweltschutz über Wärmeverteilleitungen 3.1 Dem Bau der Wärmeverteilleitungen im Bereich der Hanna-Henning-Straße (Teilabschnitt Str. 113-1) und dem Bau der Hausanschlüsse mit Wärmeübergabestationen für das Bauquartier Q10 (gemäß Plan Anlage 6) mit Kosten von 390.320 EUR wird zugestimmt. Durch die Abwicklung des Teilprojekts im vorsteuerabzugsberechtigten Betrieb gewerblicher Art (BgA) Neckarpark sind voraussichtlich 328.000 EUR (vorsteuerbereinigt) zu finanzieren.

3.2 Die Auszahlungen in Höhe von 328.000 EUR (vorsteuerbereinigt) werden im Teilfinanzhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz - bei Projekt 7.362904 Wärmeversorgung Neckarpark (Ausz.Gr. 7872 und 7873) wie folgt gedeckt: 4. Ermächtigung für die Vergabe von Leistungen

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt mit der Maßgabe des UTA.
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