273/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	273/HH 2b
	Verhandlung	Drucksache:	917/2013 + 1. und 2. Ergänzung
		GZ:	WFB

Sitzungstermin:	20.12.2013
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Gallmeister
Betreff:	Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart Wirtschaftspläne 2014 und 2015 sowie Finanzplanung 2013 bis 2018

Vorgang:

Bäderausschuss vom 11.10.2013, nicht öffentlich, Nr. 13
Verwaltungsausschuss vom 10.12.2013, nicht öffentlich, Nr. 552a/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2014/2015 (Niederschrift Nr. 271) unter der lfd. Nr. 90 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 30.09.2013, GRDrs 917/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2014 und 2015 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE, Hallen- und Freibäder sowie Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) werden wie folgt festgesetzt:

		2014	2015
		Euro	Euro

1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	21.829.000	19.827.000
	- Aufwendungen in Höhe von	34.066.000	32.043.000
	- einem Jahresverlust von	-12.237.000	-12.216.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	18.387.000	15.884.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	200.000	0

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	4.365.800	3.965.400

2. Der Finanzplanung 2013 bis 2017 wird zugstimmt.

3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2014 und 2015 wird zugestimmt.

sowie die Ergänzung zur GRDrs 917/2013 vom 29.11.2013 mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2014/2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (BBS) werden unter Berücksichtigung der Investitionsvorhaben

- Sporthallenbad NeckarPark Neubau – Planungsmittel –

- Hallenbad Feuerbach – Generalsanierung –

wie folgt festgesetzt:

		2014	2014	2015	2015
		bisher	neu	bisher	neu
		Euro	Euro	Euro	Euro

1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	21.829.000	23.229.000	19.827.000	25.527.000
	- Aufwendungen in Höhe von	34.066.000	35.466.000	32.043.000	37.743.000
	- einem Jahresverlust von	-12.237.000	-12.237.000	-12.216.000	-12.216.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	18.387.000	19.787.000	15.884.000	21.584.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0		0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	200.000	200.000	0	7.450.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	4.365.800	4.645.800	3.965.400	5.105.400

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2013 bis 2018 wird zugestimmt.

3. Der gegenüber dem Erstentwurf der Wirtschaftspläne 2014/2015 unveränderten Stellenübersicht wird zugestimmt.

Weitere Beratungsunterlage ist die 2. Ergänzung zur GRDrs 917/2013 vom 19.12.2013 mit folgendem Beschlussantrag:

1. je Wirtschaftspläne 2014/2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (BBS) werden

- unter Berücksichtigung des Verkaufs von Teilflächen des Areals Am Schwanenplatz in Stuttgart-Ost (vgl. GRDrs 1241/2013), der vom Gemeinderat am 19. Dezember 2013 beschlossen wurde

sowie

- unter Berücksichtigung der Veranschlagung von Planungsmitteln zur Generalsanierung des Mineral-Bads Berg, die aus dem Verkaufserlös finanziert werden,

wie folgt festgesetzt:

Wirtschaftsplan Bäderbetriebe Stuttgart		2014	2014	2015	2015
		bisher	neu	bisher	neu
		1. Ergänzg.	2. Ergänzg.	1. Ergänzg.	2. Ergänzg.
		Euro	Euro	Euro	Euro

1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	23.229.000	23.229.000	25.527.000	27.030.000
	- Aufwendungen in Höhe von	35.466.000	35.466.000	37.743.000	37.743.000
	- einem Jahresverlust von	-12.237.000	-12.237.000	-12.216.000	-10.713.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	19.787.000	21.287.000	21.584.000	23.084.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	200.000	200.000	7.450.000	7.450.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	4.645.800	4.645.800	5.105.400	5.406.000

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2013 bis 2018 wird zugestimmt.

3. Der gegenüber dem Erstentwurf und der ersten Ergänzungsversion des Wirtschaftsplanes 2014/2015 unveränderten Stellenübersicht wird zugestimmt.

Die 2. Ergänzung zur GRDrs 917/2013 ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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