Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
172
7
Verhandlung
Drucksache:
478/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
06.06.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart
Lieferzeitraum: 1. Januar 2019 - 31. Dezember 2021
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 04.06.2019, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 23.05.2019, GRDrs 478/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe des Rahmenvertrags zur Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart für die Jahre 2019 - 2021 an die Firma Rockstroh GmbH wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von bis zu 2.602.530 EUR brutto wird im Wirtschaftsplan 2019 und folgende Jahre durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (Erfolgsplan Kostenart 54820 und Kostenstelle 68160) gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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