Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 26. September, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Einbringung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2014/2015

2 Gemeinschaftsschulen
Aktueller Sachstand
Antragstellung zum Schuljahr 2014/2015
Grundsätzliche Regelungen zum Ganztagesschulbetrieb
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3 Grundsatzbeschluss zum Eiermann-Campus im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen
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4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Schul- und Sportgelände Schwarzäcker im Stadtbezirk Sillenbuch, Stadtteil Heumaden (Heu 62)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
i. S. v. § 3 (2) BauGB
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5 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Projektbeschluss
- abgesetzt -

6 Hauptklärwerk Mühlhausen
Sanierung Eindickbehälter
Baubeschluss -
Vergabe von Planungsleistungen -
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7 Gründung Zweckverband Hochwasserschutz Scheffzental
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8 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2012
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9 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Jahresabschluss 2012
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10 Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses nach dem Baugesetzbuch
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11 Umbildung des Schulbeirats
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12 Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug
Änderung beim Vollzugsbeirat der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
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12 a Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 19. November 2009
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