Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
760/2021
GZ:
Sitzungstermin: 14.10.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt
Betreff: Stadtbibliothek: Erhöhung der Versäumnisgebühr
Planetarium: Ergänzung der Benutzungs- und Entgeltregelungen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.10.2021, öffentlich, Nr. 385
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 29.09.2021, GRDrs 760/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Erhöhung der Versäumnisgebühren der Stadtbibliothek Stuttgart von 0,80 EUR um 0,20 EUR auf 1,00 EUR wird zum 01.01.2022 beschlossen.
Die Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart vom 25.10.2018 (Amtsblatt Nr. 44 vom 02.11.2018; Stadtrecht 3/18), zuletzt geändert am 14.03.2019 (Amtsblatt Nr. 12 vom 21.03.2019) wird gemäß Anlage 1 erlassen.


2. Die Änderungen der Benutzungs- und Entgeltregelung für das Planetarium Stuttgart (Amtsblatt Nr. 45 vom 08.11.2018; Stadtrecht 3/22) und der Benutzungs- und Entgeltregelung für Veranstaltungen im Keplersaal des Planetariums (Amtsblatt Nr. 49 vom 03.12.2015; Stadtrecht 3/22a) werden gemäß Anlage 2 und 3 beschlossen.



OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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