Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1293/2019
Stuttgart,
11/12/2019



Max-Eyth-See - Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
19.11.2019
04.12.2019
20.12.2019



Beschlußantrag:

1. Den Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität und die Überwachung des Max-Eyth-Sees wird zugestimmt.

2. Die Deckung der einmaligen Investitionskosten für Belüftungsanlagen und Messgeräte im Jahr 2020 in Höhe von 230.000 EUR erfolgt im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.667911 - Gewässer, AuszGr. 7872 Tiefbaumaßnahmen.

3. Die Unterhaltungsaufwendungen werden im Teilergebnishaushalt 660 Tiefbauamt, Amtsbereich 6605520 - Gewässerschutz/öffentliche Gewässer, Kontengruppe 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen wie folgt gedeckt:

2020: 313.000 EUR
2021: 513.000 EUR
2022: 313.000 EUR
2023ff.: 13.000 EUR

Sämtliche Mittel sind noch nicht im Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und der Finanzplanung enthalten und müssen zusätzlich bereitgestellt werden.



Begründung:


Über die Situation am Max-Eyth-See im Sommer 2019 im Zusammenhang mit dem Fischsterben wurde am 27. September 2019 berichtet. Die Verwaltung wurde aufgefordert, die Maßnahmen zügig umzusetzen und den erforderlichen Mittelbedarf für die Haushaltsberatungen zusammenzustellen.

Für die Verbesserung der Wasserqualität und die Überwachung des Max-Eyth-Sees plant die Verwaltung ab dem Jahr 2020 folgende Maßnahmen kurzfristig umzusetzen:
Für die Wasserableitung kann ein Kanal der Netze BW genutzt werden. Geplant ist eine Eigentumsübernahme des Kanals. Hierzu werden aktuell Gespräche mit der Netze BW geführt.

Als Sofortmaßnahme sind für das Jahr 2020 neben der Installation der Belüftungsanlage und des Messsystems, eine Nährstofffällung und zur Wasserableitung der Bau eines Schachtbauwerkes sowie Reparaturen am Kanal vorgesehen, um die Ableitung von Seewasser zu ermöglichen. Die Kosten für Planung und Ausführung liegen bei rd. 100.000 Euro.

Im Ausschuss für Umwelt und Klima wurden am 27. September 2019 für die Schaffung einer Wasserableitung Kosten von 100.000 EUR genannt. Eine inzwischen durchgeführte Kamerabefahrung des Kanals zeigt jedoch erhebliche Schäden auf. Zur Gewährleistung der Standsicherheit des Kanals muss dieser 2021 umfassend saniert werden. Nach ersten Schätzungen fallen für die Sanierung zusätzlich rd. 700.000 EUR an. Aufgrund zeitintensiver Planungs- und Genehmigungsverfahren kann in 2020 die Planung und ab dem Jahr 2021 die Sanierung des Kanals erfolgen.

Darüber hinaus soll das Konzept zur Seesanierung aus 2008 fortgeschrieben werden. Hieraus könnten sich weitere, dauerhaft wirkende Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität ergeben, die mittelfristig umgesetzt werden sollen.

Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (Aufwand):

Maßnahme/Kontengr.
2020
TEUR
2021
TEUR
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025 ff.
TEUR
Schaffung einer Wasserableitung / erneute Nährstofffällung / 42120
300
500
300
Betriebskosten / 42120
13
13
13
13
13
Finanzbedarf
313
513
313
13
13

Finanzhaushalt (Auszahlungen):

Gewässer / 7.667911 / Ausz.Gr. 7872
Summe
TEUR
2020
TEUR
2021
TEUR
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025 ff.
TEUR
Auszahlungen
230
230
Finanzbedarf
230
230

Sämtliche Mittel sind noch nicht im Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und der Finanzplanung enthalten und müssen zusätzlich bereitgestellt werden.




Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

-

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