Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
208
11
Verhandlung
Drucksache:
207/2012
GZ:
OB1411-02
Sitzungstermin:
25.10.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Vorsorgekuren für Beamte des Einsatzdienstes der Feuerwehr
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 24.10.2012, öffentlich, Nr. 345
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.10.2012, GRDrs 207/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Einführung von Vorsorgekuren für Beamte des Einsatzdienstes der Feuerwehr im vom Städtetag Baden-Württemberg empfohlenen Umfang zum nächstmöglichen Termin wird zugestimmt.
2. Es wird zugestimmt, dass der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW) mit der Abwicklung der Genehmigung der Vorsorgekuren beauftragt wird.
3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden im Teilstellenplan der Branddirektion 3 Stellen im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst in A 9 m. D. geschaffen. Die Besetzung der Stellen erfolgt nach Einführung der Vorsorgekuren sukzessive in dem durch die Kuraufenthalte nachweislich erforderlich gewordenen Umfang.
Über den darüber hinausgehenden Stellenbedarf ist im Stellenplanverfahren 2014 zu entscheiden.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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