Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
193
8
Verhandlung
Drucksache:
545/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.09.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Bau der Stadtbahnstrecke U12 vom Löwentor
bis zum Hallschlag
Städtische Begleitmaßnahmen und Vorteilsausgleich
- Abrechnungsbeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.09.2018, öffentlich, Nr. 382
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 26.09.2018, öffentlich, Nr. 347
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.09.2018, GRDrs 545/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Abrechnung der Kosten für den Bau der Stadtbahnstrecke U12 vom Löwentor bis zum Hallschlag mit Gesamtausgaben von 2.706.637,59 EUR wird anerkannt.
Auf Nachfrage von StR
Klingler
(BZS23) erklärt EBM
Föll,
der Abrechnungsbeschluss könne erst gefasst werden, wenn alles abschließend geklärt sei. Da es beim Bauen oftmals Auseinandersetzungen mit beauftragten Unternehmen bzw. interne Diskussionen zwischen Tiefbauamt und SSB über den Vorteilsausgleich gebe, könne es durchaus einige Jahre dauern, bis der Abrechnungsbeschluss gefasst werden könne. BM
Thürnau
sagt ihm eine kurze schriftliche Antwort zu.
Damit stellt EBM
Föll
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt.
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