Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
246
7
VerhandlungDrucksache:
908/2016
GZ:
T
Sitzungstermin: 08.12.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister pö
Betreff: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der
Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2017

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 06.12.2016, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 23.11.2016, GRDrs 908/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Höhe des Schmutzwasserentgelts bleibt ab 01.01.2017 mit 1,66 EUR/m³ bezogene Frischwassermenge unverändert. Für 2017 sind bestehende Kostenüberdeckungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR eingerechnet.

2. Die Höhe der Niederschlagswassergebühr bleibt ab 01.01.2017 mit 0,71 EUR/m² Berechnungsfläche unverändert. Für 2017 sind Nachholungen von Kostenunterdeckungen und bestehende Kostenüberdeckungen in gleicher Höhe von 0,2 Mio. EUR berücksichtigt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

Zur Beurkundung


Gallmeister / pö
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