Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
8
8
Verhandlung
Drucksache:
840/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
26.01.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
BPlan u. Satzung ü. örtl. Bauvorschriften Eberhardstr./Geißstr. (Stgt 298.1) im Stadtbez. S-Mitte, BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 24.01.2023, öffentlich, Nr. 19
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 09.01.2022, GRDrs 840/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften Eberhardstraße/Geißstraße (Stgt 298.1) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte werden in der Fassung vom 2. Mai 2022/10. Oktober 2022 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzungen beschlossen. Es gilt die Begründung vom 2. Mai 2022/10. Oktober 2022.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ging eine Stellungnahme ein. Es wird festgestellt, dass die Anregung nicht berücksichtigt werden kann.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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