Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 27. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Ergebnisbericht über das Bündnis Wohnen in Stuttgart
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2 Erhöhung des Anteils des geförderten Wohnungsbaus
auf städtischen Grundstücken

3 Änderung der Vormerk- und Belegungsrichtlinien
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4 Mietwohnungen für Mittlere Einkommensbezieher (MME)
Änderung der Förderrichtlinien
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5 Neufassung der Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung
(Kommunales Energiesparprogramm)
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6 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart
über die Höhe der zulässigen Mieten für öffentlich geförderte
Wohnungen und Personalfürsorgewohnungen
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7 Nichtoffener Investorenwettbewerb für eine Teilfläche von ca. 2.969 m² des Grundstücks Flst. 1263/7 in Stuttgart-Ost (Gesundheitscampus Berg)
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8 Hallenbad Feuerbach
Generalsanierung - Baubeschluss
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9 Anlagerichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart und
der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Nachhaltigkeit
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10 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2015
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11 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2015
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12 Tageseinrichtung für Kinder Heimgartenstraße 2/4 in Stuttgart-Hedelfingen
Baubeschluss
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13 Wärmeversorgung Neckarpark – Projektbeschluss
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14 Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes im Bereich des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart
- abgesetzt -

15 Bildung des Beirats für Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt Stuttgart

16 Weiterer Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in der Verbandsversammlung des KVJS - Änderung der Entsendung
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17 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (ZV KDRS) und der Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH (RZ RS GmbH)
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18 Vertretung der Landeshauptstadt in Aufsichtsräten
Änderungen
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18 a Klinikum Stuttgart
Optimierung im Bereich des Zentralen Neubaus (ZNB) sowie die Unterbringung der Klinik für Nuklearmedizin
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