Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
767/2016
Stuttgart,
11/17/2016
Bevorrechtigung Buslinie 42
Abrechnungsbeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
06.12.2016
07.12.2016
08.12.2016
Beschlußantrag:
Die Abrechnung der Kosten für die Bevorrechtigung der Buslinie 42 mit Gesamtausgaben von 4.191.279,09 EUR wird anerkannt.
Begründung:
Der Gemeinderat hat mit GRDrs 695/1995 der Maßnahme zur Bevorrechtigung der Buslinie 42 mit einem Aufwand von 4.192.593,43 EUR (8.200.000 DM) zugestimmt.
Somit wurden die bewilligten Mittel um 1.314,34 EUR unterschritten. Das entspricht 0,04 %.
Die Baumaßnahme wurde im Dezember 2002 fertiggestellt.
Die Maßnahme wurde nach dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bezuschusst und mit Bescheid vom 1. Juni 2016 schlussgerechnet. Vom Zuschussgeber wurden insgesamt 2.354.054 EUR an die Stadt Stuttgart ausbezahlt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde im Vermögenshaushalt über die AHSt. 2.6300.9510.000 VKZ 0131 - Bevorrechtigung Buslinie 42 - wie folgt abgewickelt:
Jahr
Auszahlungen
in EUR
1995
106.315,64
1996
214.261,47
1997
1.955.850,30
1998
524.727,05
1999
286.669,47
2000
233.935,08
2001
613.187,60
2002
115.185,47
2003
44.207,34
2004
0,00
2005
0,00
2006
96.939,67
Summe
4.191.279,09
Die Abrechungssumme stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
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