Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
162
10
VerhandlungDrucksache:
523/2024
GZ:
0300
Sitzungstermin: 24.07.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht as
Betreff: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 3. Änderung; Änderung der Größe der beschließenden Ausschüsse
und Umbenennung des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 22.07.2024, GRDrs 523/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 3. Dezember 2020 (Amtsblatt Nr. 50 vom 10. Dezember 2020; zuletzt geändert am 26. Januar 2023 (Amtsblatt Nr. 6 vom 9. Februar 2023); Stadtrecht 0/1) gemäß Anlage 1 wird erlassen.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Enthaltung einstimmig
wie beantragt.

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