Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
954/2023
Stuttgart,
09/26/2023
Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart
Lieferzeitraum: 1. März 2024 - 28. Februar 2028
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
10.10.2023
12.10.2023
Beschlußantrag:
1.
Der Beschaffung der Dienstleistung zur Reinigung der Straßenabläufe
im Stadtgebiet Stuttgart für die Jahre 2024 bis 2028 wird zugestimmt. Grundlage ist die Kostenermittlung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung vom 30.08.2023 in Gesamthöhe rund 1.930,860 EUR (netto).
2. Der Aufwand in Höhe von insgesamt 2.300.000 EUR (inkl. 19 % MwSt.) wird
im Wirtschaftsplan 2024 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
unter der Kostenstelle 54821 und Kostenart 68160 finanziert.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Allgemeines:
Das Tiefbauamt mit dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart ist zuständig für die Entleerung und Reinigung der ca. 50.000 Straßenabläufe und öffentlichen Abflussrinnen. Bei der Aufgabenerfüllung wird die SES von einem Dienstleister unterstützt. Die Leistung wird regelmäßig neu ausgeschrieben.
Ausschreibung der Reinigungsleistung:
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kanalbetrieb wird in Zusammenarbeit mit dem Hauptamt (10-1.20 Dlz) die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart veranlassen. Die Grundlage zur Preisbildung sind Marktrecherchen, welche vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung durchgeführt wurden.
Terminplan:
Die Ausschreibung wird voraussichtlich Mitte Oktober 2023 veröffentlicht, so dass die Submissionsergebnisse bis Anfang Dezember 2023 vorliegen. Die Auftragsvergabe soll dann spätestens bis Mitte Februar 2024 abgeschlossen sein.
Die Ausschreibung wird an das Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Darüber hinaus wird das Verfahren im Amtsblatt der Landeshauptstadt Stuttgart sowie auf
www.stuttgart.de
und
www.bund.de
publiziert. Die Wertung der eingehenden Angebote wird in 4 Stufen erfolgen:
1. Wertungsstufe
Formelle Kriterien
2. Wertungsstufe
Eignungsprüfung
3. Wertungsstufe
Preisprüfung
4. Wertungsstufe
Wirtschaftlichkeit
Finanzielle Auswirkungen
Die erforderlichen Mittel sind im Wirtschaftsplan 2024 bis 2028 mit jährlich
574.431 EUR des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SES) unter Kostenart 54821 und Kostenstelle 68160 bereitgestellt.
Mrz. 2024 – Feb. 2025
574.431 EUR
Mrz. 2025 – Feb. 2026
574.431 EUR
Mrz. 2026 – Feb.2027
574.431 EUR
Mrz. 2027 – Feb. 2028
574.431 EUR
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dirk Thürnau Jürgen Mutz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter
Anlagen
Anlage 1 zu GRDrs 954/2023
Kostenschätzung für die Straßenablaufreiniung für die Jahre 2024-2028
<Anlagen>
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