Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
236
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VerhandlungDrucksache:
832/2016
GZ:
Sitzungstermin: 24.11.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Westhaus-Gloël pö
Betreff: NAMOREG-Pilot-Projekt im P+R-Parkhaus Unterer
Grund/Österfeld
Ein effektiver Beitrag zur weiteren Optimierung des Maßnahmenkatalogs für eine nachhaltige Feinstaub-
reduzierung in Stuttgart

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.11.2016, öffentlich, Nr. 520
Verwaltungsausschuss vom 09.11.2016, öffentlich, Nr. 452
Gemeinderat vom 10.11.2016, öffentlich, Nr. 221

jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.11.2016, öffentlich, Nr. 542
Verwaltungsausschuss vom 23.11.2016, öffentlich, Nr. 480

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.11.2016, GRDrs 832/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der neuen Struktur des Benutzungsentgeltes im P+R-Parkhaus Unterer Grund/ Österfeld ab 1. Dezember 2016 wird zugestimmt. Die sich daraus ergebende Änderung der Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13) gemäß Anlage 1 wird beschlossen.
2. Für die Realisierung des NAMOREG-Projekts im P+R-Parkhaus Unterer Grund/ Österfeld wird einem überplanmäßigen Aufwand im Teilergebnishaushalt des Tiefbauamts und einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts wie folgt zugestimmt:

3. Zur Deckung des vorgenannten Mehraufwands und der Mehrauszahlung in den Jahren 2016 und 2017 wird die Deckungsreserve im Teilhaushalt 900, Allgemeine Finanzwirtschaft, Amtsbereich 9006120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440, Sonstige ordentliche Aufwendungen herangezogen. Über den Mehraufwand von netto 45.000 EUR/Jahr ab dem Jahr 2018 wird im Rahmen der Budgetaufstellung des Tiefbauamts entschieden.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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